{"id":763,"date":"2025-06-01T14:24:09","date_gmt":"2025-06-01T12:24:09","guid":{"rendered":"https:\/\/cdu-fraktion-hm.de\/wp\/?page_id=763"},"modified":"2026-02-06T15:53:11","modified_gmt":"2026-02-06T14:53:11","slug":"das-beschaeftigt-uns","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/cdu-fraktion-hm.de\/wp\/?page_id=763","title":{"rendered":"Das besch\u00e4ftigt uns&#8230;."},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Die nachfolgenden Themen sind aktuell in der politischen Diskussion\/ Entscheidungsfindung:  <\/strong>                  <\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>Sicherheitskonzept bei Veranstaltungen im \u00f6ffentlichen Raum.<\/strong>                                                             (Vorlage 23\/2026 der CDU)<\/li>\n\n\n\n<li>Vorlaufende <strong>B\u00fcrgerbeteiligung zur Sperrung 164er Ring <\/strong>                                                                        (Vorlage 22\/2026 der CDU zu Vorlage 114\/2025) <\/li>\n\n\n\n<li><strong>Verkehrsf\u00fchrung in der Innenstadt:<\/strong> <strong>Umdrehung der s\u00fcdlichen Gartenstra\u00dfe<\/strong> bei gleichzeitiger Zufahrt der n\u00f6rdlichen Gartenstra\u00dfe \u00fcber die S\u00fcntelstra\u00dfe (so auch im alten Gutachten und von der Radverkehrswende aufgeworfen). A<strong>bfluss des Verkehrs \u00fcber den 164er Ring<\/strong>, um eine Nutzung der Gartenstra\u00dfe als Abk\u00fcrzung zu verhindern. Ein- und Ausfahrt \u00fcber die <strong>n\u00f6rdliche Marienstra\u00dfe<\/strong>. Errichtung eines gro\u00dfen <strong>Kreisels am Mertensplatz<\/strong>.                                                                                (siehe Brief der CDU an Oberb\u00fcrgermeister Griese vom 05.02.2026)<\/li>\n\n\n\n<li><strong>Haushalt 2026<\/strong> &#8211; Mit sinnvoller Haushalts- und Mittelplanung gilt es unsere Stadt auch in Zeiten knapper finanzieller Mittel zukunfts- und lebenswert zu gestalten.\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>Hameln mit Augenma\u00df f\u00fcr alle<\/strong> B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger <strong>sinnvoll gestalten<\/strong> &#8211; <strong>keine parteipolitisch motivierten Prestigeprojekte!<\/strong> Das ist unser kommunalpolitischer Anspruch und daf\u00fcr setzen wir uns ein.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n\n\n\n<li><strong>Modell der Kinder- und Jugend-Partizipation in Hameln \u201eKinder- und Jugendkonferenz&#8220;.<\/strong>\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Mit dem einstimmigen Ratsbeschluss st\u00e4rken und unterst\u00fctzen wir Kinder und Jugendliche an politischen Entscheidungsprozessen mitzuwirken und eigene Ideen einzubringen. Kommunale Kinder- und Jugendparlamente f\u00f6rdern das demokratische Verst\u00e4ndnis und tragen zur eigenverantwortlichen Zukunftsgestaltung der Heranwachsenden bei.\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>Zukunft selbst gestalten! Wir unterst\u00fctzen euch!<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n\n\n\n<li><strong>Verkehrspolitik mit Augenma\u00df<\/strong> &#8211; Wir fordern und gestalten eine Verkehrspolitik, die sich f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger, Radfahrer und Kraftfahrzeugf\u00fchrer gleichberechtigt einsetzt.<strong> Raum und L\u00f6sungen f\u00fcr alle Verkehrsteilnehmer<\/strong> und <strong>keine Ideologien<\/strong> einzelner Interessensgruppen und Parteien.\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Wir lehnen die von der &#8222;Mehrheitsgruppe&#8220; initiierten Teilsperrung des 164er Ring in der jetzigen Testphase ab und fordern eine Erfassung der einzelnen Verkehrsarten. <\/li>\n\n\n\n<li>Die Abschaffung der g\u00fcnstigten Tagesparkpl\u00e4tze unter der Hochstra\u00dfe sehen wir als arbeitnehmer- und sch\u00fclerfeindlich an. F\u00fcr Arbeitende, Lern- und Lehrende m\u00fcssen ausreichende und bezahlbare Parkfl\u00e4chen verf\u00fcgbar sein.   <\/li>\n\n\n\n<li> Die CDU-Fraktion will eine digitale App-Anzeige von verf\u00fcgbarem Parkraum einrichten um Barrierefreiheit zu st\u00e4rken und den Verkehrsfluss zu verbessern.    <\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n\n\n\n<li><strong>Curanum Hameln<\/strong> &#8211; Schlie\u00dfung des Zentrums f\u00fcr Betreuung und Pflege\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Wir suchen aktiv nach L\u00f6sungen f\u00fcr die Bewohner und die Pflegekr\u00e4fte dieses zentralen Wohn- und Seniorenzentrums in unserer Stadt. \n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hameln f\u00fchrt Gespr\u00e4che mit den verantwortlich Handelnden der Einrichtungs- und Pflegedienstleitung.<\/li>\n\n\n\n<li>Wir begleiten den Prozess gemeinsam mit unserem OB Claudio Griese (CDU) und unserer Bundestagsabgeordneten und parlamentarischen Staatssekret\u00e4rin Mareike Lotte Wulf (CDU).<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n\n\n\n<li>F\u00f6rderprogramm <strong>\u201eHameln handelt\u201c<\/strong>\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Wir unterst\u00fctzen die Fortsetzung des erfolgreichen F\u00f6rderprogramms.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>\u201eUmsetzung einer 24-Stunden KiTa\u201c <\/strong>in Hameln\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Die CDU-Fraktion setzt sich f\u00fcr erweiterte \u00d6ffnungszeiten, jedoch gegen eine Nachtbetreuung ein. Hier sind alternative Ma\u00dfnahmen (individuelle Tagespflege, Angeh\u00f6rige..) zu f\u00f6rdern.<\/li>\n\n\n\n<li>dazu unsere Pressemitteilung vom 25.06.2025:    <em>                                                                                       <strong>CDU-Fraktion kritisiert Beschluss zur 24-Stunden-Betreuung:                                                                                            Kein Bedarf, keine Planungssicherheit, kein Konsens<\/strong>                                                                                   Mit den Stimmen der SPD, Gr\u00fcnen und Linken hat die sogenannte \u201eMehrheitsgruppe\u201c im Rat der Stadt Hameln am heutigen Abend den Beschluss gefasst, eine 24-Stunden-Kinderbetreuung in st\u00e4dtischer Tr\u00e4gerschaft vorzubereiten. Die CDU-Fraktion hat gegen diesen Beschluss gestimmt \u2013 aus guten Gr\u00fcnden.                                                                                                                                     \u201eEs gibt weder eine aktuelle Bedarfserhebung in Hameln noch eine realistische Kostensch\u00e4tzung\u201c, erkl\u00e4rt die Fraktionsvorsitzende Birgit Albrecht. \u201eDennoch soll die Stadt jetzt in eine freiwillige Leistung investieren, w\u00e4hrend wir nicht einmal alle Kinder mit einem regul\u00e4ren Betreuungsplatz versorgen k\u00f6nnen. Das ist unverantwortlich.\u201c                                                                                         Die letzte fundierte Bedarfsanalyse stammt aus dem Jahr 2017. Seither hat es keine neue Erhebung gegeben, die den Aufbau einer 24-Stunden-Betreuung rechtfertigen w\u00fcrde. Auch die Erste Stadtr\u00e4tin Frau Harms hat in der Sitzung best\u00e4tigt, dass bei Einzelf\u00e4llen schon heute flexible L\u00f6sungen \u00fcber das FIZ und eine Kindertagespflege auch zu Nachtzeiten m\u00f6glich sind \u2013 sogar mit n\u00e4chtlicher Betreuung und ggf. im gewohnten Umfeld des Kindes.                                                            \u201eAus p\u00e4dagogischer Sicht ist es nicht vertretbar, Kinder regelm\u00e4\u00dfig nachts aus ihrer vertrauten Umgebung zu rei\u00dfen\u201c, so eine KiTa-Leitung auf unsere Nachfrage. Weitere R\u00fcckmeldungen aus der Praxis best\u00e4tigen diese Haltung. Dennoch wurde der Kompromissvorschlag der CDU, zun\u00e4chst eine umfassende Bedarfsanalyse durchzuf\u00fchren, von der Mehrheitsgruppe abgelehnt.                            Auch die FDP hatte signalisiert, konstruktiven Ideen gegen\u00fcber offen zu sein. \u201eMan h\u00e4tte hier zu einer tragf\u00e4higen L\u00f6sung kommen k\u00f6nnen \u2013 wenn man gewollt h\u00e4tte. Stattdessen wird mit einem Schnellschuss Wahlkampf auf dem R\u00fccken der Kinder und Erzieherinnen gemacht\u201c, kritisiert die Ratsfrau Birgit Hart, \u201ees geht offenkundig nicht um sachliche L\u00f6sungen\u201c.                                             Die CDU fordert, den Bedarf zu erheben, die Finanzierung, den Personalbedarf und p\u00e4dagogisch sinnvolle Rahmenbedingungen zu kl\u00e4ren. Und wenn sich herausstellt, dass die Einf\u00fchrung eines 24-st\u00fcndigen st\u00e4dtischen Betreuungsangebots zu diesem Zeitpunkt nicht notwendig ist, dann muss der Rat diesen Fehler korrigieren, denn Kinder brauchen Verl\u00e4sslichkeit \u2013 nicht Symbolpolitik.<\/em><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>Schulentwicklungsplanung im Landkreis<\/strong> \n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Aktuell finden gemeinsame Abstimmungen der CDU-Fraktionen von Kreis, Stadt und Gemeinden mit dem Ziel eines vielf\u00e4ltigen schulischen Bildungsangebots statt. <\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>Verkehrsversuche <\/strong>zur <strong>Optimierung des Verkehrsflusses<\/strong> f\u00fcr alle Verkehrsteilnehmer\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Umkehrung der Einbahnregelung zwischen \u201eS\u00fcntelstra\u00dfe\u201c und \u201eMinikreisel\u201c an der Gartenstra\u00dfe.<\/li>\n\n\n\n<li>Kreisverkehr statt Ampelregelung (Schillerstra\u00dfe\/ Reimerdeskamp und Kaiserstra\u00dfe\/ Lohstra\u00dfe).<\/li>\n\n\n\n<li>Rad- und Fu\u00dfg\u00e4ngerverkehr durch weitere attraktive Verkehrsr\u00e4ume st\u00e4rken.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Pilotprojekt <strong>\u201eSmart City Stra\u00dfenbeleuchtung und Parkraumbewirtschaftung&#8220;<\/strong>\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Energieeinsparung durch &#8222;aktive&#8220; Basis-Stra\u00dfenbeleuchtung, die sich bei Ann\u00e4herung erhellt.<\/li>\n\n\n\n<li>Digitale App-Informationen zur Belegung und Verf\u00fcgbarkeit von Parkpl\u00e4tzen, um die Parkraumauslastung effizienter zu steuern und Parksuchverkehr zu reduzieren. <\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>Neugestaltung von Spielpl\u00e4tzen<\/strong>. Aktuell: \u201eSchl\u00e4gers Teich\u201c und \u201eGertrudenstra\u00dfe\u201c\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Wir schaffen attraktive und abwechslungsreiche Spielm\u00f6glichkeiten f\u00fcr unsere J\u00fcngsten.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>Parkraumbewirtschaftung<\/strong> Innenstadt &#8211; \u201eWilhelmsplatz\u201c&nbsp;\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Auf Initiative der Ratsmitglieder wird die Verwaltung einen Vorschlag zur einheitlichen Parkraumbewirtschaftung in der Parkzone 2 erarbeiten und vorstellen.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Das <strong>Museum ben\u00f6tigt ein neues Depot.<\/strong>\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Wir beteiligen uns aktiv an der Standortsuche.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Aufstellung von <strong>Altkleider-Containern<\/strong>\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Wir setzen uns f\u00fcr eine Reduzierung der Standorte ein, um der zunehmenden Verm\u00fcllung entgegen zu wirken. Standorte auf Gewerbefl\u00e4chen sind zu favorisieren.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>Stadtgr\u00fcn<\/strong> \/ <strong>Klimaverbesserung<\/strong> \n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Wir fordern sinnvolle Anpflanzungen von B\u00e4umen im Innenstadtbereich und die F\u00f6rderung von Gr\u00fcnanlagen mit Baumbesatz in Privatg\u00e4rten.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Weitere Informationen<\/strong> zu aktuellen Themen, Vorlagen, Sitzungsterminen des Rates und der Fachaussch\u00fcsse, Abstimmungsergebnisse, Protokolle und vieles mehr aus unserer politischen Arbeit finden Sie im <strong>B\u00fcrger- und Ratsinformationssystem<\/strong> der Stadt Hameln <a href=\"https:\/\/ris.hameln.de\/ris\">https:\/\/ris.hameln.de\/ris<\/a> oder Sie wenden sich direkt an uns.  <\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die nachfolgenden Themen sind aktuell in der politischen Diskussion\/ Entscheidungsfindung: Weitere Informationen zu aktuellen Themen, Vorlagen, Sitzungsterminen des Rates und der Fachaussch\u00fcsse, Abstimmungsergebnisse, Protokolle und vieles mehr aus unserer politischen Arbeit finden Sie im B\u00fcrger- und Ratsinformationssystem der Stadt Hameln https:\/\/ris.hameln.de\/ris oder Sie wenden sich direkt an uns.<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":768,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":"[]"},"class_list":["post-763","page","type-page","status-publish","has-post-thumbnail","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/cdu-fraktion-hm.de\/wp\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/763","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/cdu-fraktion-hm.de\/wp\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/cdu-fraktion-hm.de\/wp\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/cdu-fraktion-hm.de\/wp\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/cdu-fraktion-hm.de\/wp\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=763"}],"version-history":[{"count":23,"href":"https:\/\/cdu-fraktion-hm.de\/wp\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/763\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1036,"href":"https:\/\/cdu-fraktion-hm.de\/wp\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/763\/revisions\/1036"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/cdu-fraktion-hm.de\/wp\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/768"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/cdu-fraktion-hm.de\/wp\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=763"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}