{"id":287,"date":"2020-11-24T14:58:11","date_gmt":"2020-11-24T13:58:11","guid":{"rendered":"https:\/\/cdu-fraktion-hm.de\/wp\/?p=287"},"modified":"2020-11-29T17:45:48","modified_gmt":"2020-11-29T16:45:48","slug":"cdu-verteidigt-kuerzungen-beim-radverkehr","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/cdu-fraktion-hm.de\/wp\/?p=287","title":{"rendered":"CDU verteidigt K\u00fcrzungen beim Radverkehr"},"content":{"rendered":"\n

\u201eGr\u00fcne wollen Interessengruppen gegeneinander ausspielen\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n\n

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CDU verteidigt K\u00fcrzungen beim Radverkehr\/ Albrecht kritisiert \u201ePopulismus\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Viele kurzfristige Entscheidungen musste die Hamelner Verwaltung unter Oberb\u00fcrgermeister Claudio Griese in den vergangenen Monaten treffen, um unsere Stadt unter st\u00e4ndig wechselnden Bedingungen und teilweise w\u00f6chentlich aktualisierten Rechtsvorschriften durch die herausfordernde Zeit der Corona-Pandemie zu f\u00fchren. Alle Ratsfraktionen lobten noch Ende Mai dieses Jahres das verantwortungsvolle schnelle Handeln unserer Stadtverwaltung und begr\u00fc\u00dften insbesondere die vergleichsweise unb\u00fcrokratischen  finanziellen \u201eCorona-Soforthilfen\u201c f\u00fcr die durch krisenbedingte Einnahmeverluste betroffenen Gesch\u00e4ftsleute, Gastst\u00e4tten und Vereine sowie die kulturellen und soziale Institutionen in unserer Stadt.<\/p>\n\n\n\n

\u201eIn Krisenzeiten sollten die B\u00fcrger von uns allen als Rat unserer Stadt erwarten k\u00f6nnen, dass wir konstruktiv zusammenarbeiten\u201c, so Birgit Albrecht, Vorsitzende der CDU\/DU-Fraktion. \u201eNiemand wei\u00df, wie lange die Krise sich noch auf unser Leben auswirken wird und deshalb m\u00fcssen wir die Umsetzung dringend anstehender Projekte gemeinsam priorisieren, bevor man sich \u00f6ffentlich \u201efassungslos\u201c zeigt, dass Lieblingsprojekte einzelner Fraktionen nicht unverz\u00fcglich verwirklicht werden k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n\n\n\n

W\u00e4hrend der Hamelner Handel und die Gastronomie derzeit ums \u00dcberleben k\u00e4mpfen und Besch\u00e4ftigte entlassen oder in Kurzarbeit geschickt werden m\u00fcssen, fehlt hier aus Sicht der CDU\/DU-Fraktion eindeutig der langfristige Blick auf notwendige Ma\u00dfnahmen. Dabei geht der stellvertretende Vorsitzende der CDU\/DU-Fraktion Daniel Schimanski noch weiter: \u201eWer meint, dass alle bisherigen Planungen in dieser Krise unver\u00e4ndert umgesetzt werden k\u00f6nnen, der leidet unter Realit\u00e4tsverlust.\u201c Es m\u00fcsse au\u00dferdem ber\u00fccksichtigt werden, dass hier keine Abkehr von Konzepten beabsichtigt sei. Es gehe lediglich darum, die Ma\u00dfnahmen \u00fcber mehrere Haushaltsjahre zu strecken, erkl\u00e4rt Daniel Schimanski weiter.<\/p>\n\n\n\n

Auch auf Bundes- und Landesebene m\u00fcssen Projekte im Hinblick auf die coronabedingt angespannte Haushaltslage neu bewertet werden. So ergaben die Haushaltsberatungen zum k\u00fcnftigen Etat des Landes Niedersachsen eine erhebliche Streichung der fraktionellen \u201eWunschzettel\u201c von 70 auf 20,5 Millionen Euro und auch der Landesrechnungshof stellte k\u00fcrzlich dar, dass die Kommunen aufgrund der Pandemie noch jahrelang belastet sein werden.<\/p>\n\n\n\n

Die CDU\/DU-Fraktionsvorsitzende Birgit Albrecht wirft den Stadtratsfraktionen B\u00fcndnis 90\/ Die Gr\u00fcnen und Frischer Wind\/ Piraten hinsichtlich der geplanten K\u00fcrzungen bei k\u00fcnftigen Radverkehrsma\u00dfnahmen \u201eunn\u00f6tigen Populismus\u201c vor. \u201eDie Gr\u00fcnen wollen die verschiedenen Interessengruppen gegeneinander ausspielen \u2013 das lassen wir nicht zu\u201c, sagt Albrecht. Sie sehe ihre Fraktion dem Wohl der gesamten Stadt verpflichtet und werde sich gegen eine Spaltung der Stadtgesellschaft zur Wehr setzen.<\/p>\n\n\n\n

\u201eEigentlich k\u00f6nnten wir es uns leicht machen und uns der Kritik der Gr\u00fcnen sowie Frischer Wind\/ Piraten inhaltlich anschlie\u00dfen\u201c, f\u00fcgt Albrecht hinzu. \u201eDenn wer ist nicht f\u00fcr mehr Fahrradverkehr in Hameln, wer ist nicht f\u00fcr Umweltschutz?\u201c, fragt die CDU\/DU-Fraktionsvorsitzende. Es sei aber nicht Sache der CDU, Beifall heischend Politik auf Kosten anderer zu machen und dabei die Realit\u00e4ten und Notwendigkeiten des st\u00e4dtischen Haushalts auszublenden.<\/p>\n\n\n\n

Und genau da liege das Problem: Wenn klar sei, dass einige Projekte f\u00fcr den Radverkehr schon aus personellen Gr\u00fcnden nicht in der vorgesehenen Zeit bearbeitet werden k\u00f6nnen, sei es doch nur konsequent, die daf\u00fcr vorgesehenen Gelder aus dem Haushalt herauszunehmen. \u201eSonst w\u00fcrden wir den Etat nur unn\u00f6tig aufbl\u00e4hen, weil wir nicht verbrauchte Gelder vor uns herschieben\u201c, erg\u00e4nzt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Daniel Schimanski. Dabei gelte es auch zu bedenken, dass Mittel begrenzt seien, denn die Stadt erhalte aufgrund zwischenzeitlich gesunkener Stickoxydwerte keine F\u00f6rderung f\u00fcr den \u201eGreen City Plan\u201c.<\/p>\n\n\n\n

CDU\/DU-Fraktion im Rat der Stadt Hameln
Birgit Albrecht, Fraktionsvorsitzende                                                      <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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